In den letzten Wochen waren wir immer wieder bei unterschiedlichen Verbänden der Bundeswehr und haben Kräfte geschult, die nach Litauen verlegen sollen. Dabei kommt man im Rahmen der Wissensvermittlung immer auch ins Gespräch mit den Teilnehmenden. Seit Putins Angriff auf die Ukraine hat sich der Ton verändert. Die Fragen sind nun anders, und sie zeigen ein großes Interesse nach vertieftem Wissen.
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Nunmehr schauen wir der bösartigen Fratze des Krieges auch in Europa ins Gesicht. Die Ukraine versinkt in einem immer härter werdenden Konflikt und wir sind - ganz objektiv gesehen - wieder bedroht. Das ist die Realität, mit der wir als Gesellschaft konfrontiert sind. Und zwar als gesamte europäische Gesellschaft. Es sind nicht mehr nur die Soldaten, die sich mit Krieg auseinandersetzen müssen. Der Ukraine-Krieg hat nach zwei Wochen auch Auswirkungen bis an den heimischen Küchentisch. Und aus meiner Betrachtung - das spiegelt sich vor allem auch in den Gesprächen mit Soldaten wieder - haben wir in der Gesellschaft eine Herausforderung beim Mindset.
Seit 1945 hat Deutschland keinen heißen Krieg mehr am eigenen Leib gespürt. Bis 1990 war die Situation zwar angespannt, und man lebte im Grunde dauerhaft unter dem Damoklesschwert eines aufbrechenden, heißen Konfliktes zwischen Warschauer Pakt und NATO bis hin zur Möglichkeit der atomaren Bedrohung. Dennoch war das Leben in Westdeutschland friedlich und von Frieden geprägt. Daran haben auch die RAF oder der NSU nur temporär gerüttelt. Nach 1990 war man dann nur noch von Freunden umgeben. Die Konflikte in der Nachbarschaft (Balkan) oder außerhalb Europas (Afghanistan, Irak, Mali) waren weit weg. Und die radikalen Terroristen, die nach 2001 die Welt in Angst und Schrecken versetzen sollten - auch die waren für uns Deutsche mental weit weg. Wir hatten nichts auszustehen. Seit gut zweieinhalb Generationen leben wir also im Frieden. Das wirkt sich auf das gesellschaftliche Mindset aus.
Darüber hinaus war Militär in Deutschland seit Ende des II. Weltkrieges das Schmuddelkind der Nation. Sicher, wenn mal wieder Fluß über die Ufer trat oder das Land unter der Pandemie stöhnte, war die Hilfe der Bundeswehr erwünscht bis ganz ok. Soldat:innen durften auch im Auslandseinsatz den Kopf hinhalten für unsere Sicherheit. Dabei wurde dennoch immer wieder in Frage gestellt, ob das überhaupt notwendig sei. Die Gesellschaft lehnte Militärisches im Grunde ab, und die Politik folgte dieser Wahrnehmung und hat die Sicherheitspolitik gerne wie ein hässliches Entlein gemieden. Sicherheitspolitik war verpönt. "Mit Sicherheitspolitik gewinnst du keine Wahlen!" hat man mir einmal gesagt, als ich mich ernsthaft mit einem politischen Mandat auseinandersetzen wollte. Das spiegelt auch den Umgang mit dem Militär wieder. Auch das wirkt sich aus auf das gesellschaftliche Mindset.
Schauen wir uns nur einmal die Kommunikation innerhalb der Politik zu sicherheitspolitischen Themen an. In Afghanistan musste es erst ein heftiges Gefecht und etliche Gefallene geben, bevor die Politik dazu bereit war, offen und öffentlich von Krieg und Gefallenen zu sprechen. Dennoch wollte man mit der neuen Konzeption der Bundeswehr auf Grundlage des Weißbuch von 2016 sicherheitspolitisch Umdenken und vor allem - unter dem Eindruck der Geschehnisse 2014 und 2015 auf der Krim und der Ukraine - neue Wege gehen. Eine Refokussierung auf Landes- und Bündnisverteidigung, die notwendige Vollausstattung, Kaltstartfähigkeit, Kriegstauglichkeit - alles schöne Begriffe, die den Weg in Konzeptionen und Weisungen gefunden haben. Das ambitionierte Projekt fußte auf den Ergebnissen und Forderungen der NATO-Gipfel in Wales (2014), Warschau (2016) und Brüssel (2018). Der Verteidigungshaushalt spiegelte das allerdings nicht in letzter Konsequenz wider. Seit der Wiedervereinigung wirkte das Gefühl einer verdienten Friedensdividende nachhaltig. Deutschland war sicherheitspolitisch in allen Facetten eine gelebte Friedensdividende.
Nun haben wir Krieg in Europa. Mit der 180-Grad Wende in der Sicherheitspolitik geht Deutschland drei Tage nach Kriegsbeginn voran und sorgt weltweit für Erstaunen. Ein so pazifistisches Land wie Deutschland agiert zunächst zwar langsam und aber dann mit Macht. Das erklärte Ziel ist nichts geringeres, als Deutschland sicherheitspolitisch wieder zu einer verlässlichen Größe zu verhelfen. Dabei geht es - dies kommt in der öffentlichen Debatte immer zu kurz - stets um eine vollständige AUSrüstung, nicht um AUFrüstung. Geld soll nun, so die Politik, kein Problem mehr sein. Gut so, sage ich, denn eine vollständige und funktionierende Ausstattung ist dringend nötig. Ein Land kann nicht erwarten, dass es ernst genommen wird, wenn es sich einen Fuhrpark von 100 Fahrzeugen anschaffen will, davon aber nur 3 Fahrzeuge pro Jahr kauft und auch maximal 10 instand-halten will. Die Politik muss eine Ausstattung der Bundeswehr nicht nur können, sondern auch finanziell wollen.
Dabei sind Ausstattung, Ausrüstung, Ausbildung, Führung, Struktur usw. wenig wert, wenn das Mindset nicht stimmt. Das deutlichste Beispiel liefert der aktuelle Krieg in der Ukraine. Hier sehen wir zwei vollkommen unterschiedliche Kräfte wirken. Auf der einen Seite einen Aggressor, der seine Wehrpflichtigen auf eine Übung schickte, ihnen nichts von Krieg erzählte und sie dann in ein Land schickte, gegen das sie Krieg führen sollten. Diese Wehrpflichtigen sind Bürger eines unterdrückten Landes, ohne echte Freiheitswerte, aber mit einer stolzen Geschichte. Eine Schande, dass diese Männer und Frauen nun für den Wahnwitz einzelner sterben müssen. Auf der anderen Seite eine hoch motivierte, freiheitsliebende, selbstbewusste und robuste Bevölkerung, die schlicht für ihre Heimat, ihre Freiheit und ihre Zukunft kämpft. David gegen Goliath. Das Mindset entscheidet.
Schaue ich mir die Diskussionen mit Zivilisten und Soldaten vor 4 Wochen an, so haben wir es in allererster Linie mit Erste-Welt-Problemen zu tun. Als Bürger eines der reichsten Länder der Welt, mit einem wirksamen Sozialstaat, haben wir bisher nichts auszustehen gehabt. Wir haben darüber gemeckert, dass Soldaten in Uniform die Kontakt-Nachverfolgung machen und nicht in Zivil, der Sprit war den meisten schon immer zu teuer, und die zahllosen Übungen der Russen haben lediglich genervt. Bedrohungen haben wir maximal im Inland wahrgenommen. Sicherheitspolitische Warner und Mahner haben wir stets als Kriegstreiber abgestempelt, und sie gern ignoriert. Putin genau zuhören und das, was er sagt ernst nehmen? Warum denn? Der kriegt sich wieder ein und rasselt nur mit dem Säbel. Unser Mindset war von der Friedensdividende geprägt und sehr auf eine fast naive, pazifistische Denkweise ausgerichtet. Sie hat viele andere Sichtweisen ignoriert - ja als kriegstreiberisch abgestraft.
Und dann denke ich an die Gespräche in dieser Woche zurück. An die besonnenen Männer und Frauen in den Einheiten der Bundeswehr, die sehr klar analysieren: Wir haben in der Gesellschaft ein Mindset-Problem. Aber auch in der Bundeswehr selbst. Das ist eine unbequeme Wahrheit, die ausgesprochen werden muss. Das Mindset-Problem ist der Frieden, dem wir uns wie eine Droge hingegeben haben und die Nebenwirkungen vollkommen ignoriert haben. Verstehen Sie mich nicht falsch - Frieden ist gut - er ist das erstrebenswerteste Gut der Welt. Die Tatsache, dass wir gelebte Friedensdividende waren, ist das Beste, was uns je passieren konnte. Aber solange es Menschen gibt, die einfach die Welt brennen sehen wollen, so lange reicht es schlicht nicht, die zweite Wange hinzuhalten. Solange Menschen wie V. Putin diesen Erdball bevölkern und Macht haben, werden wir uns und unsere Werte schützen und verteidigen müssen. Auch das ist eine einfache Wahrheit.
Ich glaube ganz fest daran, dass wir ein Mindset entwickeln werden, um mit diesem Krieg in Europa und all den Folgen daraus klar zu kommen - das beginnt bereits. Ich bin davon überzeugt, dass wir es innerhalb unserer wunderbaren, aber verwundbaren offenen Gesellschaft schaffen werden, den Frieden im Blick zu behalten und dennoch robust zu werden. Unsere Soldat:innen vollziehen bereits jetzt den Mindset-Change. Denn auch die Soldat:innen haben gedacht, dass der Frieden uns ohne große Mühe erhalten bleiben wird. Ein krasser Irrtum. Wir alle müssen unsere Freiheit und unseren Frieden immer wieder aktiv neu erwerben, um beides zu besitzen.
Unter all diesen Aspekten glaube ich daran, dass wir zwar noch nicht, aber ganz bald, bereit sein werden, einem Krieg in Europa entgegen zu stehen. Materiell, personell und vom Mindset her.
Im Übrigen erscheint die Rede des Generalmajor Trull zu seiner Divisionsübergabe im Januar 2005 in so vielen Gesichtspunkten auch und gerade jetzt wieder umso treffender:
Was jetzt aus unserer Sicht passieren sollte:
Die Bundeswehr ist ein hervorragender Organismus - alles muss nun getan werden, um die Soldat:innen zu befähigen, zu kämpfen, zu führen und zu bestehen.
Das bedingt Aus- und Weiterbildung zu Führung und zu politischer Bildung.
Dabei muss den Disziplinarvorgesetzten weitgehend freie Hand gelassen werden, wie sie diese Ziele erreichen wollen.