Die Diskussion über eine wie auch immer geartete Dienstpflicht nimmt weiter Fahrt auf. Ein Aspekt ist immer wieder, ob auch Frauen in die Dienstpflicht mit einbezogen werden sollen. Deswegen nehme ich gerne dazu einmal Stellung.
1. Wie stehe ich zu einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht bzw. zu einer Musterungspflicht nach schwedischem Vorbild?
Aus meiner Sicht gilt grundsätzlich: Wir leben in einem Rechtsstaat, zu dem Rechte aber auch Pflichten gehören. Wehrpflicht und sich für die Gesellschaft einbringen gehören dazu. Das schwedische Vorbild gibt insbesondere einen guten Überblick über das Personal, welches überhaupt zur Verfügung stünde und erlaubt gleichzeitig, die Präferenzen abzufragen. Was dann daraufhin passiert, muss meiner Meinung nach nicht zwingend nur eine partielle Wehrpflicht sein, sondern darf auch gerne eine Dienstpflicht sein.
Wenn diese dann noch neben der Säule "Bundeswehr" die beiden Säulen "Gesundheitssektor (inkl. Altersversorgung)" und "Gemeinnützigkeit" umfasst und Jede:r wählen kann, wo die eigenen Präferenzen liegen, dann ist unserer Gesellschaft an vielen Enden, wo es derzeit wirklich klemmt, geholfen. Wichtig wäre dabei, dass geschlechtsunabhängig agiert werden kann und wirklich alle einen Beitrag leisten - wo auch immer im gesamten System.
2. Sollte eine Wehrpflicht, falls sich dafür eine politische Mehrheit findet, auch bei uns auch für Frauen gelten?
Unsere Demokratie ist es wert, verteidigt zu werden. Das müssen wir wieder lernen und das gilt tatsächlich für alle Menschen meiner Meinung nach. Andere Länder sind uns da voraus: Israel hat die Notwendigkeit eines schnellen Aufwuchses durch eine aktive Reserve im Oktober 2023 vorgemacht. Die Ukraine zeigt es seit zwei Jahren als aktive Kriegspartei. Unabhängig vom Geschlecht sollte jede:r einen Beitrag zur gesamtstaatlichen Resilienz leisten. Ob als Soldat:in, als Helfer:in im Gesundheitswesen oder in gemeinnützigen Verbänden. Spezifisch auf die Bundeswehr gesehen, halte ich es für unabdingbar, dass wir geschlechtsunabhängig zu einer Dienstpflicht aufrufen.
3. Ist die Bundeswehr gut genug vorbereitet auf einen ggf. vermehrten Einsatz von Frauen?
Die Bundeswehr ist derzeit leider nicht gut auf Ihren Auftrag hin ausgerüstet und aufgestellt. Daran arbeiten viele Stellen nun mit Nachdruck. Ich bin davon überzeugt, dass die Bundeswehr als Organisation bereits sehr viel unternimmt, um insbesondere auf Soldatinnen noch besser einzugehen. Da hat die Bundeswehr in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht. Das bedeutet nicht, dass alles gut ist - aber ich glaube, die BW ist da auf einem guten Weg. Ich bin davon überzeugt, dass wir wirklich lernen müssen zu kämpfen, um nicht kämpfen zu müssen.
Ich bin also ein Unterstützer einer Dienstpflicht. Denn Sie hatte (bei großen Kosten und wenig individueller Freiheit) zwei wesentliche und gute Aspekte:
1. Bereiche unserer Gesellschaft werden gestärkt, die es für eine Reaktion auf Herausforderungen gleich welcher Art braucht.
2. Ganze Generationen lernen wieder, was es heißt, sich für die Gesellschaft einzusetzen.
Wir brauchen schlussendlich ein Mehr an Miteinander und weniger Individualismus, wenn es um den Fortbestand unserer freiheitlich demokratischen Werte und Gesellschaft geht. Denn die erlaubt es uns ja erst, so individuell und frei zu sein, wie wir es heute sind...